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Abstimmung in der Gemeinde · SH
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Abstimmung am 14. Juni 2026

Altstadt-Initiative und Gegen·vorschlag (Stadt Schaffhausen)

Für wen?

Lese-Stufe: Leicht

Abstimmung
14. Juni 2026
Initiative
von der SP Stadt Schaffhausen (2023)
Stadtrat
sagt: Nein zur Initiative

Quellen: stadt-schaffhausen.ch · Schaffhauser Nachrichten · SRF

Worum geht es?

Die Stadt Schaffhausen hat viele Häuser in der Altstadt. Die SP will: Die Stadt darf diese Häuser nicht mehr verkaufen. Das soll in der Stadt·verfassung stehen. Die Stadt·verfassung ist das wichtigste Regel·buch der Stadt. Der Grosse Stadtrat ist das Parlament der Stadt. Er ist gegen das Verbot. Er macht einen eigenen Vorschlag. Dieser Vorschlag ist weniger streng. Man nennt ihn Gegen·vorschlag. Am 14. Juni 2026 stimmt das Volk über beide Vorschläge ab.

Die Stadt Schaffhausen hat viele Häuser in der Altstadt. Die SP will: Die Stadt darf diese Häuser nicht mehr verkaufen. Das soll in der Stadt·verfassung stehen. Die Stadt·verfassung ist das wichtigste Regel·buch der Stadt. Der Grosse Stadtrat ist das Parlament der Stadt. Er ist gegen das Verbot. Er macht einen eigenen Vorschlag. Dieser Vorschlag ist weniger streng. Man nennt ihn Gegen·vorschlag. Am 14. Juni 2026 stimmt das Volk über beide Vorschläge ab.

Wie kam es dazu?

Heute kann die Stadt ihre Häuser verkaufen. Bei teuren Häusern muss zuerst das Parlament Ja sagen. Bei sehr teuren Verkäufen kann das Volk abstimmen. Die SP findet: In der Altstadt soll die Stadt gar nichts mehr verkaufen. Der Stadtrat findet: Ein Verbot für alles ist zu streng. Der Stadtrat ist die Regierung der Stadt.

Heute kann die Stadt ihre Häuser verkaufen. Bei teuren Häusern muss zuerst das Parlament Ja sagen. Bei sehr teuren Verkäufen kann das Volk abstimmen. Die SP findet: In der Altstadt soll die Stadt gar nichts mehr verkaufen. Der Stadtrat findet: Ein Verbot für alles ist zu streng. Der Stadtrat ist die Regierung der Stadt. Die SP hat 2023 viele Unterschriften gesammelt. So kam es zur Abstimmung am 14. Juni 2026.

Bei einem Ja
Sagt das Volk Ja zur Initiative: Dann darf die Stadt ihre Häuser in der Altstadt nicht mehr verkaufen. Das Verbot steht dann in der Stadt·verfassung.
Sagt das Volk Ja zur Initiative: Dann darf die Stadt ihre Häuser in der Altstadt nicht mehr verkaufen. Das Verbot steht dann in der Stadt·verfassung. Die Stadt muss ihre Häuser dann behalten.
Bei einem Nein
Sagt das Volk Nein zur Initiative: Dann gibt es kein Verbot. Sagt das Volk Ja zum Gegen·vorschlag: Dann darf das Volk bei Verkäufen mehr mitreden.
Sagt das Volk Nein zur Initiative: Dann gibt es kein Verbot. Sagt das Volk Ja zum Gegen·vorschlag: Dann darf das Volk bei Verkäufen mehr mitreden. Sagt das Volk zu beiden Nein: Dann bleibt alles wie heute.
Die Waage: Was gewinnt man? Was gibt man auf?
Bei einem JA
＋ Das gewinnt man
  • Die Häuser in der Altstadt bleiben der Stadt
  • Das Verbot steht fest in der Stadt·verfassung
  • Mehr Schutz für die alten Häuser
− Das gibt man auf
  • Die Stadt hat weniger Freiheit bei Verkäufen
  • Die Stadt muss alle Häuser selbst pflegen
Bei einem NEIN
＋ Das gewinnt man
  • Die Stadt bleibt frei: Verkauf oder Baurecht ist möglich
  • Mit dem Gegen·vorschlag: Das Volk darf mehr mitreden
− Das gibt man auf
  • Es gibt kein Verbot für die Altstadt
  • Einzelne Häuser könnten verkauft werden

Jede Wahl hat einen Preis. Beide Seiten sind gleich gezeigt.

Gründe: dafür und dagegen

Dafür

SP Stadt Schaffhausen
Altstadt Die alten Häuser in der Altstadt sind wertvoll. Sie sollen der Stadt und den Menschen gehören — für immer. Quelle: SP Stadt Schaffhausen ↗
Mitreden Bei wichtigen Häusern soll das Volk mitreden dürfen. Nicht nur die Regierung und das Parlament. Quelle: SP Stadt Schaffhausen ↗
Stadt·entwicklung Ein verkauftes Haus ist für immer weg. Die Stadt soll ihre Zukunft selbst bestimmen. Quelle: SP Stadt Schaffhausen ↗

Dagegen

Stadtrat Schaffhausen
Stadt·entwicklung Ein Verbot für alles ist zu streng. Es macht die Stadt·entwicklung schwierig. Quelle: Stadtrat Schaffhausen ↗
Mitreden Das Volk kann schon heute mitreden. Bei teuren Verkäufen gibt es eine Abstimmung. Mehr braucht es nicht. Quelle: Stadtrat Schaffhausen ↗
Altstadt Für den Schutz der Altstadt gibt es schon andere Regeln. Zum Beispiel die Bau·ordnung und die Denkmal·pflege. Quelle: Stadtrat Schaffhausen ↗
Für Lehr-Personen · Bezug zum Lehrplan
  • Sek I · Einstieg
    Politische Bildung: Wie stimmt eine Gemeinde ab? Was ist eine Initiative? Was ist ein Gegen·vorschlag?
  • Sek II / Gymi · BFS / ABU
    Politische Bildung: Wie stimmt eine Gemeinde ab? Was ist eine Initiative? Was ist ein Gegen·vorschlag?
Für Kanton und Gemeinde

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Quellen: Stadt Schaffhausen — Stellungnahme des Stadtrats «Für eine flexible Immobilienpolitik» (19.05.2026) · Stadt Schaffhausen — Vorlage / Gegenvorschlag zur Altstadtinitiative (PDF) · Stadt Schaffhausen — Abstimmungsmagazin 14.06.2026 (PDF) · Stadt Schaffhausen — Urnengang vom 14. Juni 2026 · Schaffhauser Nachrichten — Altstadt-Initiative eingereicht (12.05.2023) · SRF — SP will Verkaufsverbot für Altstadtliegenschaften (25.05.2026)